5. Sitzung des Stadtrates - 18.11.2009 - 16:00-17:10 Uhr

Sitzung
SR 05/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
18.11.2009
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der 3. Stadtratssitzung vom 23.09.2009 und der 4. Stadtratssitzung vom 21.10.2009 - öffentlicher Teil

 
Ö 7

Feststellen des Ausscheidens von Herrn Engelbert Wistuba aus dem Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 153/2009
Ö 8

Nachverpflichtung eines Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden

 
Ö 9

Wirtschaftsplan 2010 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 136/2009
Ö 10

Vermögensübertragung Abtsdorf

Beschluss: Einstimmig angenommen

 137/2009
Ö 11

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2009 durch die Kommunalaufsichtsbehörde

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 157/2009
Ö 12

Prioritätenliste aus dem Konjunkturpaket 2

Beschluss: Einstimmig angenommen

 126/2009
Ö 13

Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Lutherstadt Wittenberg mit Wirkung vom 01.01.2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 107/2009
Ö 14

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 15

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

 
Ö 16

Anfragen

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information