SessionNet | 7. Sitzung des Finanzausschusses - 24.11.2009

Sitzung

FA 07/2009

Gremium

Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Neues Rathaus, 4. Etage, Beratungsraum "Békéscsaba"
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

24.11.2009

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 27.10.2009 - öffentlicher Teil
Ö 4	Mittelfreigabe für eine überplanmäßige Ausgabe für die Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt zur Projektförderung zur Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes im Rahmen der Lutherdekade Beschluss: Einstimmig angenommen	155/2009	Vorlage
Ö 5	Neubau einer Feuerwache am Standort Wittenberg-West / Wirtschaftlichkeitsberechnung Beschluss: Einstimmig angenommen	134/2009	Beschluss-Nr.: I/74-6-09 Vorlage
Ö 6	Herstellung der öffentlichen Erschließungsanlage zur verkehrlichen Anbindung der Gewerbeflächen an den Heuweg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	143/2009	Beschluss-Nr.: I/76-6-09 Vorlage Vorlage (1. Änderung)
Ö 7	Außerplanmäßige Ausgabe zu Gunsten des IBA-Projektes Jüdenstraße 8b Beschluss: Einstimmig angenommen	159/2009	Beschluss-Nr.: I/75-6-09 Vorlage
Ö 8	Turnusmäßige überörtliche Prüfung der Lutherstadt Wittenberg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt Beschluss: 1. Lesung	152/2009	Vorlage
Ö 9	Entgegennahme der Jahresrechnung 2008 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008 gemäß § 170 GO LSA Beschluss: Mehrheitlich angenommen	139/2009	Beschluss-Nr.: I/71-6-09 Vorlage
Ö 10	Außerplanmäßige Ausgabe zur teilweisen Abdeckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2008 Beschluss: Einstimmig angenommen	154/2009	Beschluss-Nr.: I/72-6-09 Vorlage
Ö 11	Überplanmäßige Ausgabe über die Gewährung von Aufwandsentschädigung Beschluss: Einstimmig angenommen	146/2009	Vorlage
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe für Ersatzbeschaffung von 5 Hilfelöschfahrzeugen 16/12 Beschluss: Einstimmig angenommen	150/2009	Vorlage
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgabe KIP-Mittel Objekt Cranachhof Schlossstr. 1 Beschluss: Einstimmig angenommen	148/2009	Beschluss-Nr.: I/73-6-09 Vorlage
Ö 14	Informationen zur Haushaltskonsolidierung
Ö 15	Informationen über bewilligte über-/außerplanmäßige Ausgaben
Ö 16	Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr