Sitzung
SR 35/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
28.06.2017
Zeit
16:00-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates vom 17.05.2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-082/2017
Ö 8
Verlängerung der Fördervereinbarung mit der Cranach-Stiftung Wittenberg zur institutionellen Förderung der Malschule, Schlossstraße 1, Haus 3, 4 und 5

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-084/2017
Ö 9
Kulturprojekte der Lutherstadt Wittenberg zum Reformationsjahr 2017

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-123/2017
Ö 10
Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2018

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-120/2017
Ö 11
Beantragung einer Zuweisung aus dem Ausgleichsstock

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 BV-075/2017
Ö 12
1. Änderungssatzung der Ehrungssatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 26.11.2014

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-103/2017
Ö 13
Antrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)
hier: Kennzeichnung der Lichtmasten mit Mastschellen

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

 A-002/2017
Ö 14
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 15
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Siedlung am Kolonieweg“ einschließlich 1. Änderung und Ergänzung/ Vorentwurf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr
N 16
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 17
Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften:
- außerordentliche Sitzung vom 15.05.2017
- 34. Sitzung vom 17.05.2017 - nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
N
gesperrte Information