SessionNet | 35. Sitzung des Stadtrates - 28.06.2017

Informationen

Sitzung

SR 35/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

28.06.2017

Zeit

16:00-18:18 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates vom 17.05.2017 - öffentlicher Teil
Ö 7	Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-082/2017	Beschluss-Nr.: I/342-35-17 V Vorlage (3. Änderung) - Stand 19.06.2017 Anlage 1 - Entschädigungssatzung Stand 19.06.2017 Anlage 2 - Runderlass MI 2014 20 264ff Anlage 3 - Synopse zur Höhe der Aufwandsentschädigungenn und Städtevergleich Stand 16.03. V Vorlage (2. Änderung) - Stand 15.06.2017 Anlage 1 Enschädigungssatzung Stand 15.06.2017 V Vorlage (1. Änderung) - Stand 15.05.2017 Anlage 1 - Enschädigungssatzung Stand 15.05.2017 V Vorlage Stand 15.03.2017 Anlage 1 - Enschädigungssatzung 15.03.2017
Ö 8	Verlängerung der Fördervereinbarung mit der Cranach-Stiftung Wittenberg zur institutionellen Förderung der Malschule, Schlossstraße 1, Haus 3, 4 und 5 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-084/2017	Beschluss-Nr.: I/343-35-17 V Vorlage Anlage 1 - Ergänzungsvereinbarung zur Fördervereinbarung vom 25.10.2012 Anlage 2 - Fördervereinbarung vom 25.10.2012 Anlage 3 - Vertrag vom 25.10.2012 Anlage 4 - Geschäftsbericht Malschule 2016
Ö 9	Kulturprojekte der Lutherstadt Wittenberg zum Reformationsjahr 2017 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-123/2017	Beschluss-Nr.: I/344-35-17 V Vorlage Anlage 1 - macht Worte Anlage 2 - Die Woche davor Anlage 3 - Wittenberg leuchtet
Ö 10	Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-120/2017	Beschluss-Nr.: I/345-35-17 V Vorlage Anlage 1 - Zuwendungsbescheid 2018 Anlagen Anlage 2 - Antrag der Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH
Ö 11	Beantragung einer Zuweisung aus dem Ausgleichsstock Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-075/2017	Beschluss-Nr.: I/346-35-17 V Vorlage Anlage - Runderlass Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock
Ö 12	1. Änderungssatzung der Ehrungssatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 26.11.2014 Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-103/2017	Beschluss-Nr.: I/347-35-17 V Vorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung der Ehrungssatzung der Lutherstadt Wittenberg Anlage 2 - Synopse zur Ehrungssatzung
Ö 13	Antrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB) hier: Kennzeichnung der Lichtmasten mit Mastschellen Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	A-002/2017	V Antrag Anlage: Erlass zur Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahl 2016 LSA
Ö 14	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 15	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Siedlung am Kolonieweg“ einschließlich 1. Änderung und Ergänzung/ Vorentwurf Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07
N 16	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 17	Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften: - außerordentliche Sitzung vom 15.05.2017 - 34. Sitzung vom 17.05.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 18	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
N	gesperrte Information

35. Sitzung des Stadtrates - 28.06.2017 - 16:00-18:18 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 34. Sitzung des Stadtrates vom 17.05.2017 - öffentlicher Teil

Antrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)hier: Kennzeichnung der Lichtmasten mit Mastschellen

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Siedlung am Kolonieweg“ einschließlich 1. Änderung und Ergänzung/ Vorentwurf

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften:- außerordentliche Sitzung vom 15.05.2017- 34. Sitzung vom 17.05.2017 - nichtöffentlicher Teil

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

gesperrte Information

Antrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)
hier: Kennzeichnung der Lichtmasten mit Mastschellen

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Feststellung folgender Niederschriften:
- außerordentliche Sitzung vom 15.05.2017
- 34. Sitzung vom 17.05.2017 - nichtöffentlicher Teil