SessionNet | 34. Sitzung des Stadtrates - 17.05.2017

Informationen

Sitzung

SR 34/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

17.05.2017

Zeit

16:05-19:58 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - öffentlicher Teil
Ö 7	Ersatzneubau Regenwasserleitung Mochauer Weg Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 2, Enthaltungen: 3	BV-068/2017	Beschluss-Nr.: I/335-34-17 V Vorlage Anlage - Plan
Ö 8	Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene und Wahlbeamte auf Zeit der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung) Beschluss: 1. Lesung	BV-082/2017	Beschluss-Nr.: I/342-35-17 V Vorlage (3. Änderung) - Stand 19.06.2017 Anlage 1 - Entschädigungssatzung Stand 19.06.2017 Anlage 2 - Runderlass MI 2014 20 264ff Anlage 3 - Synopse zur Höhe der Aufwandsentschädigungenn und Städtevergleich Stand 16.03. V Vorlage (2. Änderung) - Stand 15.06.2017 Anlage 1 Enschädigungssatzung Stand 15.06.2017 V Vorlage (1. Änderung) - Stand 15.05.2017 Anlage 1 - Enschädigungssatzung Stand 15.05.2017 V Vorlage Stand 15.03.2017 Anlage 1 - Enschädigungssatzung 15.03.2017
Ö	Änderungsantrag von SR Rauschning zur BV-082/2017 "Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene und Wahlbeamte auf Zeit der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung)" hier: Änderung § 7 (3) Verlust des Anspruches, Stellvertretung Beschluss: 1. Lesung	AEA-007/2017	V Änderungsantrag
Ö 9	Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB) Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: m, Nein: 3, Enthaltungen: 1	BV-214/2016	Beschluss-Nr.: I/336-34-17 V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 - Variantenuntersuchung Anlage 2 Wahlwerbesatzung Stand: 12.05.2017 V Vorlage Anlage 2 - Wahlwerbesatzung
Ö	Änderungsantrag von Stadtrat Dübner zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB) hier: Streichung § 8 Gebühren und Kosten Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen	AEA-004/2017	V Änderungsantrag
Ö	Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 (Wahlwerbesatzung) - Aufteilung der Plakatierungsmöglichkeiten Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: m, Enthaltungen: 4	AEA-005/2017	V Änderungsantrag
Ö	Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 (Wahlwerbesatzung) - Erweiterung der Plakatierungsmöglichkeiten Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: m, Enthaltungen: 1	AEA-006/2017	V Änderungsantrag
Ö 10	Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Eintrittsentgelte Beschluss: 1. Lesung	BV-116/2015	V Vorlage (3. Änderung) Anlage 1 Satzung Steuer auf Eintrittsentgelte - Entwurfsstand 08.02.2017 Anlage 2 Synopse Stand 08.02.2017 V Vorlage (2. Änderung) Anlage 1 Kulturförderabgabensatzung I - Entwurfsstand 16.11.2016 Anlage 2 Synopse Stand 16.11.2016 V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 Kulturförderabgabensatzung I - Entwurfsstand: 16.07.2016 Anlage 2 Synopse V Vorlage Anlage - Kulturförderabgabensatzung I
Ö 11	Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB) Beschluss: 1. Lesung	BV-117/2015	Beschluss-Nr.: I/357-37-17 V Vorlage (2. Änderung) Anlage 1 - Spielgerätesatzung - Stand: 09.05.2017 Anlage 2 - Erläuterung Bemessungsgrundlage Anlage 3 - Synopse Spielgerätesatzung - Stand 09.05.2017 V Vorlage (1. Änderung) (1) Anlage 1 - Vergnügungssteuer auf Spielgeräte - Stand: 30.06.2016 Anlage 3 - Synopse Spielgerätesatzung, Stand: 30.06.2016 V Vorlage Anlage - Spielgerätesatzung
Ö 12	Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer Beschluss: 1. Lesung	BV-125/2015	Beschluss-Nr.: I/356-37-17 V Vorlage (2. Änderung) Anlage 1 - Aufhebungssatzung - Stand 09.05.2017 Anlage 2 - Synopse der Aufhebungssatzung - Stand 09.05.2017 V Vorlage (1. Änderung) (1) Anlage 1 - Aufhebungssatzung Anlage 2 - Synopse der Aufhebungssatzung - Stand 06.07.2016 V Vorlage Anlage - Aufhebungssatzung
Ö 13	Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg Projekt: „Woran Du Dein Herz hängst“ / Peter Benedix Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 3	BV-108/2017	Beschluss-Nr.: I/337-34-17 V Vorlage (1. Änderung) Anlage - Förderantrag V Vorlage (1)
Ö 14	Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV-080/2017	Beschluss-Nr.: I/338-34-17 V Vorlage Vorbericht zum Konsolidierungskonzept Konsolidierungskonzept 2017 - Fortschreibung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10
Ö 15	1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: m, Nein: 4, Enthaltungen: 2	BV-086/2017	Beschluss-Nr.: I/339-34-17 V Vorlage Nachtragshaushaltssatzung Vorbericht Gesamtplan Gesamtplan erweitert mittelfristig Änderungen Ergebnisplan 2017 Änderungen Ergebnisplan Folgejahre Änderungen Finanzplan laufende Verwaltungstätigkeit 2017 Änderungen Finanzplan laufende Verwaltungstätigkeit Folgejahre Änderungen Finanzplan investiv 2017 Änderungen Finanzplan investiv Folgejahre Nachtragsstellenplan Investitionsübersicht Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
Ö 16	Antrag der Fraktion AdB/AfD: Ableitung von Niederschlagwasser über Gehwege Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: m, Enthaltungen: 5	A-001/2017	Beschluss-Nr.: I/340-34-17 Antrag A-001/2017
Ö 17	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 18	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Veranstaltungshöhepunkte im Jahr 2017 - Stand 03.04.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45
N 19	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 20	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 21	gesperrte Information
N 22	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

34. Sitzung des Stadtrates - 17.05.2017 - 16:05-19:58 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - öffentlicher Teil

Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene und Wahlbeamte auf Zeit der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung)

Änderungsantrag von Stadtrat Dübner zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB) hier: Streichung § 8 Gebühren und Kosten

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Eintrittsentgelte

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Veranstaltungshöhepunkte im Jahr 2017 - Stand 03.04.2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Änderungsantrag von Stadtrat Dübner zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)
hier: Streichung § 8 Gebühren und Kosten