Stadtrat - 17.05.2017 - 16:05-19:58 Uhr

Sitzung
SR 34/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
17.05.2017
Zeit
16:05-19:58 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05
Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung 
Ö 5Informationen des Oberbürgermeisters 
Ö 6Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - öffentlicher Teil 
Ö 7Ersatzneubau Regenwasserleitung Mochauer Weg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: m, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV-068/2017
Ö 8Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene und Wahlbeamte auf Zeit der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung)

Beschluss: 1. Lesung

 BV-082/2017
Ö Änderungsantrag von SR Rauschning zur BV-082/2017 "Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene und Wahlbeamte auf Zeit der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung)"
hier: Änderung § 7 (3) Verlust des Anspruches, Stellvertretung

Beschluss: 1. Lesung

 AEA-007/2017
Ö 9Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: m, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV-214/2016
Ö Änderungsantrag von Stadtrat Dübner zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)
hier: Streichung § 8 Gebühren und Kosten

Beschluss: Antrag wurde zurückgezogen

 AEA-004/2017
Ö Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 (Wahlwerbesatzung) - Aufteilung der Plakatierungsmöglichkeiten

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: m, Enthaltungen: 4

 AEA-005/2017
Ö Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 (Wahlwerbesatzung) - Erweiterung der Plakatierungsmöglichkeiten

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: m, Enthaltungen: 1

 AEA-006/2017
Ö 10Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Eintrittsentgelte

Beschluss: 1. Lesung

 BV-116/2015
Ö 11Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)

Beschluss: 1. Lesung

 BV-117/2015
Ö 12Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Beschluss: 1. Lesung

 BV-125/2015
Ö 13Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg
Projekt: „Woran Du Dein Herz hängst“ / Peter Benedix

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: m, Nein: -, Enthaltungen: 3

 BV-108/2017
Ö 14Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: m, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 BV-080/2017
Ö 151. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: m, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 BV-086/2017
Ö 16Antrag der Fraktion AdB/AfD: Ableitung von Niederschlagwasser über Gehwege

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: m, Enthaltungen: 5

 A-001/2017
Ö 17Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister 
Ö 18Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen 
Ö Veranstaltungshöhepunkte im Jahr 2017 - Stand 03.04.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45
N 19Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
N 20Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - nichtöffentlicher Teil 
N 21gesperrte Information 
N 22Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen