SessionNet | 31. Sitzung des Stadtrates - 29.03.2017

Informationen

Sitzung

SR 31/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

29.03.2017

Zeit

16:00-20:05 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2017 - öffentlicher Teil
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wittenberg-West Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-041/2017	Beschluss-Nr.: I/317-31-17 V Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wittenberg-West der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-042/2017	Beschluss-Nr.: I/318-31-17 V Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Boßdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-043/2017	Beschluss-Nr.: I/319-31-17 V Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö	Ernennung und Vereidigung der Ortswehrleiter und des stellvertretenden Ortswehrleiters
Ö 10	2. Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-001/2017	Beschluss-Nr.: I/320-31-17 V Vorlage 2. Fortschreibung Risikoanalyse Brandschutzbedarf WB
Ö 11	Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-062/2017	Beschluss-Nr.: I/321-31-17 V Vorlage
Ö 12	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-025/2016	Beschluss-Nr.: I/322-31-17 V Vorlage Anlage 1 SN-Satzung mit Anlage Marktplatz Anlage 2 Synopse mit Anlage
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-026/2016	Beschluss-Nr.: I/323-31-17 V Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 Sondernutzungsgebührensatzung Stand 15.03.2017 Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungsgebührensatzung Stand 15.03.2017 V Vorlage (1) Anlage 1 Sondernutzungsgebührensatzung einschl. Gebührentarif und Lageplan Markt Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungsgebührensatzung
Ö 14	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-013/2017	Beschluss-Nr.: I/324-31-17 V Vorlage Anlage 1 2. Änderungssatzung Anlage 2 Synopse Satzung Anlage 2.1 Synopse Straßenverzeichnis 2017
Ö 15	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung) vom 27.01.2016 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-019/2017	Beschluss-Nr.: I/325-31-17 V Vorlage Anlage 1 1. Änderungssatzung Anlage 2 Synopse der Satzung Anlage 3 - Synopse der Grünanlagen Anlage 4 - Synopse der Spielplätze
Ö	Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur BV-019/2017 - Splittung des § 3 Abs. 5 Ziff. 3 der 1. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	AEA-003/2017	V Änderungsantrag
Ö 16	Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-017/2017	Beschluss-Nr.: I/326-31-17 V Vorlage Anlage 1 Förderrichtlinie 10.01.2017
Ö 17	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER auf Umbenennung von Wittenberger Straßen Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen	A-010/2016	V Antrag
Ö 18	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 19	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Bahnhofsprojekte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Sachbericht Naturgarten "Vergissmeinnicht" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Bericht Zinsmanagement 4. Quartal 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Jahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-009/2017
Ö	Konzept zur Gestaltung und Betreibung des Wittenberg Pavillons „Wittenberg.Genau“ im Alten Rathaus der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Auswertung Winterdienst 2016/2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Straßenbauvorhaben Erich-Mühsam-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr
N 20	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 21	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information

31. Sitzung des Stadtrates - 29.03.2017 - 16:00-20:05 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

Informationen des Oberbürgermeisters

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2017 - öffentlicher Teil

Ernennung und Vereidigung der Ortswehrleiter und des stellvertretenden Ortswehrleiters

Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER auf Umbenennung von Wittenberger Straßen

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Bahnhofsprojekte

Sachbericht Naturgarten "Vergissmeinnicht"

Bericht Zinsmanagement 4. Quartal 2016

Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Jahr 2016

Konzept zur Gestaltung und Betreibung des Wittenberg Pavillons „Wittenberg.Genau“ im Alten Rathaus der Lutherstadt Wittenberg

Auswertung Winterdienst 2016/2017

Straßenbauvorhaben Erich-Mühsam-Straße

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2017 - nichtöffentlicher Teil

gesperrte Information

gesperrte Information

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information