SessionNet | 31. Sitzung des Stadtrates - 29.03.2017

Sitzung

SR 31/2017

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

29.03.2017

Zeit

16:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2017 - öffentlicher Teil
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wittenberg-West Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-041/2017	Beschluss-Nr.: I/317-31-17 Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Wittenberg-West der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-042/2017	Beschluss-Nr.: I/318-31-17 Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö 9	Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Boßdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-043/2017	Beschluss-Nr.: I/319-31-17 Vorlage Anlage - Anhörung des Kreisbrandmeisters zur Ernennung in Funktion
Ö	Ernennung und Vereidigung der Ortswehrleiter und des stellvertretenden Ortswehrleiters
Ö 10	2. Fortschreibung Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-001/2017	Beschluss-Nr.: I/320-31-17 Vorlage 2. Fortschreibung Risikoanalyse Brandschutzbedarf WB
Ö 11	Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	BV-062/2017	Beschluss-Nr.: I/321-31-17 Vorlage
Ö 12	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-025/2016	Beschluss-Nr.: I/322-31-17 Vorlage Anlage 1 SN-Satzung mit Anlage Marktplatz Anlage 2 Synopse mit Anlage
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-026/2016	Beschluss-Nr.: I/323-31-17 Vorlage (1. Änderung) Anlage 1 Sondernutzungsgebührensatzung Stand 15.03.2017 Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungsgebührensatzung Stand 15.03.2017 Vorlage (1) Anlage 1 Sondernutzungsgebührensatzung einschl. Gebührentarif und Lageplan Markt Anlage 2 Gegenüberstellung alte und neue Sondernutzungsgebührensatzung
Ö 14	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-013/2017	Beschluss-Nr.: I/324-31-17 Vorlage Anlage 1 2. Änderungssatzung Anlage 2 Synopse Satzung Anlage 2.1 Synopse Straßenverzeichnis 2017
Ö 15	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung) vom 27.01.2016 Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-019/2017	Beschluss-Nr.: I/325-31-17 Vorlage Anlage 1 1. Änderungssatzung Anlage 2 Synopse der Satzung Anlage 3 - Synopse der Grünanlagen Anlage 4 - Synopse der Spielplätze
Ö	Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur BV-019/2017 - Splittung des § 3 Abs. 5 Ziff. 3 der 1. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung Beschluss: Mehrheitlich angenommen	AEA-003/2017	Änderungsantrag
Ö 16	Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	BV-017/2017	Beschluss-Nr.: I/326-31-17 Vorlage Anlage 1 Förderrichtlinie 10.01.2017
Ö 17	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER auf Umbenennung von Wittenberger Straßen Beschluss: BV wurde in die Ausschüsse zurückverwiesen	A-010/2016	Antrag
Ö 18	Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 19	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö	Bahnhofsprojekte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Sachbericht Naturgarten "Vergissmeinnicht" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Bericht Zinsmanagement 4. Quartal 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg im Jahr 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-009/2017
Ö	Konzept zur Gestaltung und Betreibung des Wittenberg Pavillons „Wittenberg.Genau“ im Alten Rathaus der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Auswertung Winterdienst 2016/2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö	Straßenbauvorhaben Erich-Mühsam-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr
N 20	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 21	Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Stadtrates vom 01.03.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information
N	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr