30. Sitzung des Stadtrates - 01.03.2017 - 16:00-17:30 Uhr

Sitzung
SR 30/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
01.03.2017
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Ö 1 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2017 - öffentlicher Teil

 
Ö 7 BV-216/2016
Ö

Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-216/2016 - Überarbeitung des Verwarn- und Bußgeldkataloges
hier: Änderung der Höhe der Bußgelder

Beschluss: abweichende Entscheidung getroffen

AEA-001/2017
Ö

Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur BV-216/2016 - Überarbeitung des Verwarn- und Bußgeldkataloges
hier: Änderung der Höhe der Bußgelder

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-002/2017
Ö 8

Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister

 
Ö 9

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö

Schülerbefragung 2016 – Junges Leben in Wittenberg, Auswertungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-003/2017
Ö

Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg durch den Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-001/2017
Ö

Biberproblematik im Landkreis Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-002/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:24

N 10

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
N 11

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2017 - nichtöffentlicher Teil

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen