Sitzung
SR 30/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
01.03.2017
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 7 BV-216/2016
Ö
Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-216/2016 - Überarbeitung des Verwarn- und Bußgeldkataloges
hier: Änderung der Höhe der Bußgelder

Beschluss: abweichende Entscheidung getroffen

AEA-001/2017
Ö
Änderungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur BV-216/2016 - Überarbeitung des Verwarn- und Bußgeldkataloges
hier: Änderung der Höhe der Bußgelder

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

AEA-002/2017
Ö 8
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
 
Ö 9
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Schülerbefragung 2016 – Junges Leben in Wittenberg, Auswertungsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-003/2017
Ö
Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Aktivitäten gemäß Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg durch den Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-001/2017
Ö
Biberproblematik im Landkreis Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-002/2017

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:24 Uhr

N 10
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
N 11
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2017 - nichtöffentlicher Teil
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen