Sitzung
ORSD 22/2017
Gremium
Ortschaftsrat Schmilkendorf
Raum
Schmilkendorf, Gemeindehaus Schmilkendorf
Dobiener Weg 7, 06889 Lutherstadt Wittenberg
Datum
27.03.2017
Zeit
18:30-19:14 Uhr

Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 27.02.2017
 
Ö 5
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-025/2016
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-026/2016
Ö 7
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-013/2017
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung) vom 27.01.2016

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-019/2017
Ö 9
Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

 BV-017/2017
Ö 10
Ortschaftsbudget
 
Ö 11
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Konzept zur Gestaltung und Betreibung des Wittenberg Pavillons „Wittenberg.Genau“ im Alten Rathaus der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Auswertung Winterdienst 2016/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen