Sitzung
ORAB 25/2017
Gremium
Ortschaftsrat Abtsdorf
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Büro des Ortsbürgermeisters Abtsdorf
Friedhelm-Gärtner-Straße 2/
Eingang Siedlerallee
06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.03.2017
Zeit
19:00-19:33 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 21.02.2017
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-025/2016
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-026/2016
Ö 7
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-013/2017
Ö 8
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung) vom 27.01.2016

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-019/2017
Ö 9
Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-017/2017
Ö 10
Ortschaftsbudget
 
Ö 11
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
 
Ö
Konzept zur Gestaltung und Betreibung des Wittenberg Pavillons „Wittenberg.Genau“ im Alten Rathaus der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Auswertung Winterdienst 2016/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen