22. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau - 20.03.2017 - 19:00-19:40 Uhr

Sitzung
ORM 22/2017
Gremium
Ortschaftsrat Mochau
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Gemeindebüro Mochau
Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg
Datum
20.03.2017
Zeit
19:00-19:40 Uhr

Beginn 19:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 20.02.2017

 
Ö 4

Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-025/2016
Ö 5

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-026/2016
Ö 6

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-013/2017
Ö 7

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung) vom 27.01.2016

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-019/2017
Ö 8

Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Anhörung ist erfolgt

BV-017/2017
Ö 9

Ortschaftsbudget

 
Ö 10

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

 
Ö 11

Einwohnerfragestunde

 
Ö

Konzept zur Gestaltung und Betreibung des Wittenberg Pavillons „Wittenberg.Genau“ im Alten Rathaus der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö

Auswertung Winterdienst 2016/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen