Sitzung
BA 31/2017
Gremium
Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Beratungsraum "Békéscsaba" des Neuen Rathauses (1. Etage)
Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
13.03.2017
Zeit
17:00-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Informationen zu Planungsständen der Ortsumfahrungen B187n, B2n und L126n
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 13.02.2017 - öffentlicher Teil
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 7
Beratung mit der Selbsthilfegruppe "Bauen und Verkehr"
 
Ö 8
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Lutherstadt Wittenberg (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-025/2016
Ö 9
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Lutherstadt Wittenberg (Straßenreinigungssatzung) vom 26.11.2014

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-013/2017
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen der Lutherstadt Wittenberg (Grünanlagensatzung) vom 27.01.2016

Beschluss: Einstimmig angenommen

 BV-019/2017
Ö 11
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö
Bahnhofsprojekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information