Sitzung
SR 03/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
23.09.2009
Zeit
17:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der 2. Stadtratssitzung vom 19.08.2009 - öffentlicher Teil
 
Ö 7
Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 8
Feststellen des Ausscheidens von Herrn Steffen Brachwitz aus dem Ortschaftsrat Reinsdorf aufgrund eines Hinderungsgrundes gemäß § 40 Abs. 1 Nr. 1 b Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 114/2009
Ö 9
Jahresabschluss 2008 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 121/2009
Ö 10
Änderungen der Preisvereinbarung mit dem AZV Südfläming zur Entsorgung des Abwassers aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben von Wohn- und Gewerbegrundstücken aus dem Verbandsgebiet

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 120/2009
Ö 11
Vergleichsvertrag zwischen der Lutherstadt Wittenberg , kommunaler Eigenbetrieb Entwässerungsbetrieb und der SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 123/2009
Ö 12
Vertrag über technische Zusammenarbeit zwischen der Lutherstadt Wittenberg, kommunaler Eigenbetrieb Entwässerungsbetrieb und der SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH

Beschluss: Einstimmig angenommen

 122/2009
Ö 13
1. Nachtragshaushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 080/2009
Ö 14
Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 081/2009
Ö 15
Antrag SR Wistuba - Einführung von Stadtteilbeiräten

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 124/2009
Ö 16
Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Attraktivität der Fußgängerzone

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 125/2009
Ö 17
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 18
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 19
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information