SessionNet | 2. Sitzung des Stadtrates - 19.08.2009

Sitzung

SR 02/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

19.08.2009

Zeit

16:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Stadtratssitzung vom 01.07.2009
Ö 7	Nachverpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden
Ö 8	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	056/2009	Vorlage
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	062/2009	Vorlage
Ö 10	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Apollensdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	057/2009	Vorlage
Ö 11	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Nudersdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	060/2009	Vorlage
Ö 12	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Euper zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	061/2009	Vorlage
Ö 13	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	063/2009	Vorlage
Ö 14	Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	064/2009	Vorlage
Ö 15	Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	055/2009	Vorlage
Ö 16	Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und des Stellvertreters der Ortschaft Pratau Beschluss: Einstimmig angenommen	082/2009	Vorlage
Ö 16.1	Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Pratau
Ö 17	Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und der Stellvertreterin der Ortschaft Apollensdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	083/2009	Vorlage
Ö 17.1	Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Apollensdorf
Ö 18	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Griebo Beschluss: Einstimmig angenommen	084/2009	Vorlage
Ö 18.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Griebo
Ö 19	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Reinsdorf Beschluss: Mehrheitlich angenommen	085/2009	Vorlage
Ö 19.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Reinsdorf
Ö 20	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Schmilkendorf Beschluss: Einstimmig angenommen	086/2009	Vorlage
Ö 20.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schmilkendorf
Ö 21	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Seegrehna Beschluss: Einstimmig angenommen	087/2009	Vorlage
Ö 21.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Seegrehna
Ö 22	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Nudersdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	088/2009	Vorlage
Ö 22.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Nudersdorf
Ö 23	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig/Anhalt für die Ortschaft Griebo Beschluss: Einstimmig angenommen	093/2009	Vorlage
Ö 24	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Pratau Beschluss: Einstimmig angenommen	094/2009	Vorlage
Ö 25	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Seegrehna Beschluss: Einstimmig angenommen	096/2009	Vorlage
Ö 26	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Südfläming für die Ortschaft Mochau Beschluss: Einstimmig angenommen	095/2009	Vorlage
Ö 27	Wahl der Vertreter und der Stellvertreter der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserverbandes Kemberg-Pratau für die Ortsteile Pratau und Seegrehna Beschluss: Wahl ist erfolgt	097/2009	Vorlage
Ö 28	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes "Nordkreis Wittenberg" für die Ortsteile Abtsdorf und Mochau Beschluss: Einstimmig angenommen	098/2009	Vorlage
Ö 28.1	Bestellung der Arbeitnehmervertreterin in den Betriebsausschuss des Entwässerungsbetriebes der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	079/2009	Vorlage
Ö 29	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH (SLW) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	099/2009	Vorlage
Ö 30	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Bäder und Freizeit GmbH Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen	100/2009	Vorlage
Ö 31	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg (KSW) Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen	101/2009	Vorlage
Ö 32	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gemeinnützige GmbH (SPZ) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	102/2009	Vorlage
Ö 33	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH Beschluss: Mehrheitlich angenommen	103/2009	Vorlage
Ö 34	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen	104/2009	Vorlage
Ö 35	Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Gemeinde Kropstädt Beschluss: Mehrheitlich angenommen	089/2009	Vorlage
Ö 36	3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006 Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen	074/2009	Vorlage
Ö 37	Außerplanmäßige Ausgabe für Baumaßnahme Pfaffengasse 7 (Jahnturnhalle) Beschluss: Mehrheitlich angenommen	092/2009	Vorlage
Ö 38	Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1b des Zukunftsinvestitionsgesetzes Beschluss: Mehrheitlich angenommen	053/2009	Vorlage
Ö 39	Antrag - Flächendeckende DSL-Versorgung im Ortsteil Apollensdorf, Bereich Apollensdorf Nord der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen	090/2009	Antrag (1. Änderung) Antrag
Ö 40	Informationen des Vorsitzenden
Ö 41	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 42	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr