SessionNet | 2. Sitzung des Stadtrates - 19.08.2009

Informationen

Sitzung

SR 02/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

19.08.2009

Zeit

16:00-20:55 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Stadtratssitzung vom 01.07.2009
Ö 7	Nachverpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden
Ö 8	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	056/2009	V Vorlage
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	062/2009	V Vorlage
Ö 10	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Apollensdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	057/2009	V Vorlage
Ö 11	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Nudersdorf zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	060/2009	V Vorlage
Ö 12	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Euper zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	061/2009	V Vorlage
Ö 13	Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	063/2009	V Vorlage
Ö 14	Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	064/2009	V Vorlage
Ö 15	Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau zum Ehrenbeamten Beschluss: Einstimmig angenommen	055/2009	V Vorlage
Ö 16	Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und des Stellvertreters der Ortschaft Pratau Beschluss: Einstimmig angenommen	082/2009	V Vorlage
Ö 16.1	Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Pratau
Ö 17	Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und der Stellvertreterin der Ortschaft Apollensdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	083/2009	V Vorlage
Ö 17.1	Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Apollensdorf
Ö 18	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Griebo Beschluss: Einstimmig angenommen	084/2009	V Vorlage
Ö 18.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Griebo
Ö 19	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Reinsdorf Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 1	085/2009	V Vorlage
Ö 19.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Reinsdorf
Ö 20	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Schmilkendorf Beschluss: Einstimmig angenommen	086/2009	V Vorlage
Ö 20.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schmilkendorf
Ö 21	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Seegrehna Beschluss: Einstimmig angenommen	087/2009	V Vorlage
Ö 21.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Seegrehna
Ö 22	Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Nudersdorf Beschluss: Einstimmig angenommen	088/2009	V Vorlage
Ö 22.1	Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Nudersdorf
Ö 23	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig/Anhalt für die Ortschaft Griebo Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39	093/2009	V Vorlage
Ö 24	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Pratau Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39	094/2009	V Vorlage
Ö 25	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Seegrehna Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39	096/2009	V Vorlage
Ö 26	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Südfläming für die Ortschaft Mochau Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 38	095/2009	V Vorlage
Ö 27	Wahl der Vertreter und der Stellvertreter der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserverbandes Kemberg-Pratau für die Ortsteile Pratau und Seegrehna Beschluss: Wahl ist erfolgt	097/2009	V Vorlage
Ö 28	Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes "Nordkreis Wittenberg" für die Ortsteile Abtsdorf und Mochau Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 39	098/2009	V Vorlage
Ö 28.1	Bestellung der Arbeitnehmervertreterin in den Betriebsausschuss des Entwässerungsbetriebes der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Einstimmig angenommen	079/2009	V Vorlage
Ö 29	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH (SLW) Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	099/2009	V Vorlage
Ö 30	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Bäder und Freizeit GmbH Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen	100/2009	V Vorlage
Ö 31	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg (KSW) Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen	101/2009	V Vorlage
Ö 32	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gemeinnützige GmbH (SPZ) Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 2	102/2009	V Vorlage
Ö 33	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 3	103/2009	V Vorlage
Ö 34	Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 2	104/2009	V Vorlage
Ö 35	Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Gemeinde Kropstädt Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 3	089/2009	V Vorlage
Ö 36	3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006 Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen	074/2009	V Vorlage
Ö 37	Außerplanmäßige Ausgabe für Baumaßnahme Pfaffengasse 7 (Jahnturnhalle) Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 1	092/2009	V Vorlage
Ö 38	Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1b des Zukunftsinvestitionsgesetzes Beschluss: Mehrheitlich angenommen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	053/2009	V Vorlage
Ö 39	Antrag - Flächendeckende DSL-Versorgung im Ortsteil Apollensdorf, Bereich Apollensdorf Nord der Lutherstadt Wittenberg Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen	090/2009	Antrag (1. Änderung) Antrag
Ö 40	Informationen des Vorsitzenden
Ö 41	Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
Ö 42	Anfragen
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information

2. Sitzung des Stadtrates - 19.08.2009 - 16:00-20:55 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Informationen des Oberbürgermeisters

Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Stadtratssitzung vom 01.07.2009

Nachverpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden

Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Pratau

Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Apollensdorf

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Griebo

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Reinsdorf

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schmilkendorf

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Seegrehna

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Nudersdorf

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Bäder und Freizeit GmbH

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg (KSW)

3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006

Antrag - Flächendeckende DSL-Versorgung im Ortsteil Apollensdorf, Bereich Apollensdorf Nord der Lutherstadt Wittenberg

Informationen des Vorsitzenden

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Anfragen

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information

gesperrte Information