2. Sitzung des Stadtrates - 19.08.2009 - 16:00-20:55 Uhr

Sitzung
SR 02/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
19.08.2009
Zeit
16:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

 
Ö 5

Informationen des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Stadtratssitzung vom 01.07.2009

 
Ö 7

Nachverpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden

 
Ö 8

Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 056/2009
Ö 9

Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 062/2009
Ö 10

Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Apollensdorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 057/2009
Ö 11

Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Nudersdorf zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 060/2009
Ö 12

Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Euper zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 061/2009
Ö 13

Berufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 063/2009
Ö 14

Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 064/2009
Ö 15

Berufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau zum Ehrenbeamten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 055/2009
Ö 16

Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und des Stellvertreters der Ortschaft Pratau

Beschluss: Einstimmig angenommen

 082/2009
Ö 16.1

Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Pratau

 
Ö 17

Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und der Stellvertreterin der Ortschaft Apollensdorf

Beschluss: Einstimmig angenommen

 083/2009
Ö 17.1

Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Apollensdorf

 
Ö 18

Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Griebo

Beschluss: Einstimmig angenommen

 084/2009
Ö 18.1

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Griebo

 
Ö 19

Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Reinsdorf

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1

 085/2009
Ö 19.1

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Reinsdorf

 
Ö 20

Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Schmilkendorf

Beschluss: Einstimmig angenommen

 086/2009
Ö 20.1

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schmilkendorf

 
Ö 21

Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Seegrehna

Beschluss: Einstimmig angenommen

 087/2009
Ö 21.1

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Seegrehna

 
Ö 22

Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Nudersdorf

Beschluss: Einstimmig angenommen

 088/2009
Ö 22.1

Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Nudersdorf

 
Ö 23

Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig/Anhalt für die Ortschaft Griebo

Beschluss: Einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39

 093/2009
Ö 24

Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Pratau

Beschluss: Einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39

 094/2009
Ö 25

Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Seegrehna

Beschluss: Einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39

 096/2009
Ö 26

Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Südfläming für die Ortschaft Mochau

Beschluss: Einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 38

 095/2009
Ö 27

Wahl der Vertreter und der Stellvertreter der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserverbandes Kemberg-Pratau für die Ortsteile Pratau und Seegrehna

Beschluss: Wahl ist erfolgt

 097/2009
Ö 28

Wahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes "Nordkreis Wittenberg" für die Ortsteile Abtsdorf und Mochau

Beschluss: Einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39

 098/2009
Ö 28.1

Bestellung der Arbeitnehmervertreterin in den Betriebsausschuss des Entwässerungsbetriebes der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Einstimmig angenommen

 079/2009
Ö 29

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH (SLW)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 099/2009
Ö 30

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Bäder und Freizeit GmbH

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 100/2009
Ö 31

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg (KSW)

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 101/2009
Ö 32

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gemeinnützige GmbH (SPZ)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 102/2009
Ö 33

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 103/2009
Ö 34

Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 104/2009
Ö 35

Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Gemeinde Kropstädt

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 3

 089/2009
Ö 36

3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

 074/2009
Ö 37

Außerplanmäßige Ausgabe für Baumaßnahme Pfaffengasse 7 (Jahnturnhalle)

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1

 092/2009
Ö 38

Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1b des Zukunftsinvestitionsgesetzes

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 053/2009
Ö 39

Antrag - Flächendeckende DSL-Versorgung im Ortsteil Apollensdorf, Bereich Apollensdorf Nord der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

 090/2009
Ö 40

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 41

Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

 
Ö 42

Anfragen

 
N 43

gesperrte Information

 
N 44

gesperrte Information

 
N 45

gesperrte Information

 
N 46

gesperrte Information