Sitzung
SR 51/2009
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
25.02.2009
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der 49. Stadtratssitzung vom 10.01.2009 und der 50. Stadtratssitzung vom 28.01.2009 - öffentlicher Teil
 
Ö 6
Bestätigung der Jahresrechnung 2006 der Gemeinde Griebo und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2006 gemäß § 108 GO LSA

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 136/2008
Ö 7
Bestätigung der Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Griebo und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2007 gemäß § 108 GO LSA

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 137/2008
Ö 8
Hebesatz-Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Lutherstadt Wittenberg mit Wirkung vom 01.01.2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

 002/2009
Ö 9
2. Änderung zum Beschluss über die Benutzungsentgelte für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg nach dem Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt (KiBeG) vom 27.03.2002

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 111/2008
Ö 10
Außerplanmäßige Ausgaben zur Förderung von sozialen Projekten aus dem Förderprogramm "Lokales Kapital für soziale Zwecke (ESF)"

Beschluss: Einstimmig angenommen

 007/2009
Ö 11
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 12
Vorhaben bezogener Bebauungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan I2 Einkaufszentrum Arsenalplatz - Abwägung / Satzung

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 005/2009
Ö 13
Bebauungsplan W8 "Industriegebiet Westlich Heuweg" - Einstellung des Planverfahrens

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 003/2009
Ö 14
Bebauungsplan O 8 "Elstervorstadt - Gewerbegebiet" / Abwägung - Satzung

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

 120/2008
Ö 15
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 16
Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen
 
Ö 17
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information