SessionNet | 41. Sitzung des Stadtrates - 24.04.2013

Sitzung

SR 41/2013

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

24.04.2013

Zeit

16:00-19:26 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Informationsvorlage Stadtrat/Ausschüsse

IV-008/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

IV-014/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

BV-007/2013

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

BV-022/2013

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

BV-016/2013

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage (1. Änderung)

Vorlage

BV-006/2013

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage (1. Änderung)

Vorlage

BV-046/2012

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Antrag

eingescannter Antrag

A-001/2013

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Antrag

eingescannter Antrag

A-003/2013

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Ö 5 Informationen

Ö 5.1 Informationen des Oberbürgermeisters

Ö 5.2 Informationsvorlagen

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Betrieb Zentraler Besucherempfang am Arsenalplatz und Exerzierhalle

Ö 5.2.2 VO1 Dok.16. Beteiligungsbericht der Lutherstadt Wittenberg

Ö 6 Feststellung der Niederschrift folgender Stadtratssitzungen:- 39. Sitzung vom 27.02.2013 - öffentlicher Teil- 40. Sitzung vom 19.03.2013 - öffentlicher Teil

Ö 7 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schmilkendorf

Ö 8 Ernennung des neugewählten Ortswehrleiters

Ö 9 VO1 Dok.TexteVorgriff auf den Haushaltsplan 2013 - Mittelfreigabe für den Straßenausbau "Am Gallun"

Ö 10 VO1 Dok.TexteKreditrahmenbeschluss 2013 für den Entwässerungsbetrieb der Lutherstadt Wittenberg

Ö 11 VO2 Dok.TexteNeufassung des Vertrages zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem WittenbergKultur e.V.

Ö 12 VO2 Dok.TexteSchaffung organisatorischer und struktureller Voraussetzungen für die langfristige Sicherung der Qualität von Kindertagesstätten und anderen Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg unter den Bedingungen des demografischen Wandels

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag von SRin Menzel: Mitgliedschaft im Naturpark Fläming e. V.

Ö 14 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion: „Für mehr Sicherheit in unseren Stadtquartieren: ‚Antrag auf Errichtung einer Tempo-30-Zone in der Dr.–Behring-Straße‘“

Ö 15 Informationen des Vorsitzenden

Ö 16 Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Ö 17 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information