SessionNet | 18. Sitzung des Stadtrates - 15.12.2010

Sitzung

SR 18/2010

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

15.12.2010

Zeit

16:00-20:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

145/2010

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

Vorlage

142/2010

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

143/2010

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

144/2010

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

146/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

121/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

122/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

133/2010

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

148/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

105/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

115/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

123/2010

Beschluss: Vorlage wurde von der Tagesordnung gestrichen

Vorlage (1. Änderung)

Vorlage

046/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

078/2010

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

135/2010

Beschluss: Einstimmig angenommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Ö 5 Informationen des Oberbürgermeisters

Ö 6 Genehmigung der Niederschrift der 17. Stadtratssitzung vom 24.11.2010 - öffentlicher Teil

Ö 7 Bericht der Unterhaltungsverbände Nuthe/Rossel und Fläming-Elbaue

Ö 8 VO1 Dok.Beteiligung der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH an der Wohnungsbaugesellschaft mbH Coswig

Ö 9 VO1 Dok.TexteAbberufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz

Ö 10 VO1 Dok.TexteAbberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz

Ö 11 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Kropstädt zum Ehrenbeamten

Ö 12 VO1 Dok.TexteAuflösung des Abwasserzweckverbandes Kropstädt

Ö 13 VO1 Dok.TexteBestätigung der Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Kropstädt und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008 gemäß § 170 GO LSA

Ö 14 VO1 Dok.TexteBestätigung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Kropstädt und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 gemäß § 170 GO LSA

Ö 15 VO1 Dok.TexteEntgegennahme der Jahresrechnung 2009 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009 gemäß § 170 GO LSA

Ö 16 VO1 Dok.TexteBeitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2010 durch die Kommunalaufsichtsbehörde

Ö 17 Erörterung des 14. Beteiligungsberichtes

Ö 18 VO1 Dok.TexteNeufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte der Lutherstadt Wittenberg

Ö 19 VO1 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006

Ö 20 VO1 Dok.5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der kommunalen Friedhöfe der Lutherstadt Wittenberg vom 19.12.2001

Ö 21 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Förderung von Vereinen und Vereinigungen in der Lutherstadt Wittenberg

Ö 22 VO1 Dok.TexteLangfristige Sicherstellung der Durchführung des Renaissance-Musikfestivals in Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 durch jährliche Projektförderungen

Ö 23 VO1 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan I2 "Einkaufszentrum Arsenalplatz" - 1. Änderung / Abwägung und Satzung

Ö 24 Informationen des Vorsitzenden

Ö 25 Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Ö 26 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:20 Uhr

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information