34. Sitzung des Stadtrates - 17.05.2017 - 16:05-19:58 Uhr
Informationen
Sitzung
SR 34/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg
Datum
17.05.2017
Zeit
16:05-19:58 Uhr
1 Dokument
Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung
Ö 5
Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - öffentlicher Teil
Ö 7 VO3 Dok.Texte
Ersatzneubau Regenwasserleitung Mochauer Weg
Ö 8 VO11 Dok.
Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene und Wahlbeamte auf Zeit der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung)
Beschluss: 1. Lesung
Ö VO1 Dok.Texte
Änderungsantrag von SR Rauschning zur BV-082/2017 "Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene und Wahlbeamte auf Zeit der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung)"
hier: Änderung § 7 (3) Verlust des Anspruches, Stellvertretung
hier: Änderung § 7 (3) Verlust des Anspruches, Stellvertretung
Ö 9 VO6 Dok.Texte
Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)
Ö VO1 Dok.
Änderungsantrag von Stadtrat Dübner zur BV-214/2016 - Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Regelung der Werbung für politische Zwecke im öffentlichen Raum (Wahlwerbesatzung – WahlS LuWB)
hier: Streichung § 8 Gebühren und Kosten
hier: Streichung § 8 Gebühren und Kosten
Ö VO1 Dok.Texte
Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 (Wahlwerbesatzung) - Aufteilung der Plakatierungsmöglichkeiten
Ö VO1 Dok.Texte
Änderungsantrag der Fraktion AdB/AfD zur BV-214/2016 (Wahlwerbesatzung) - Erweiterung der Plakatierungsmöglichkeiten
Ö 10 VO11 Dok.
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Eintrittsentgelte
Beschluss: 1. Lesung
Ö 11 VO10 Dok.
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte (Spielgerätesatzung – SpielgS WB)
Beschluss: 1. Lesung
Ö 12 VO9 Dok.
Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung der Vergnügungssteuer
Beschluss: 1. Lesung
Ö 13 VO4 Dok.Texte
Förderung entsprechend der Förderrichtlinie der Lutherstadt Wittenberg
Projekt: „Woran Du Dein Herz hängst“ / Peter Benedix
Projekt: „Woran Du Dein Herz hängst“ / Peter Benedix
Beschluss: Mehrheitlich angenommen
Ö 14 VO14 Dok.Texte
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017
Ö 15 VO15 Dok.Texte
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für das Haushaltsjahr 2017
Beschluss: Mehrheitlich angenommen
Ö 16 VO2 Dok.Texte
Antrag der Fraktion AdB/AfD: Ableitung von Niederschlagwasser über Gehwege
Ö 17 Texte
Informationen der Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen sowie der Ortsbürgermeister
Ö 18
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Ö
Veranstaltungshöhepunkte im Jahr 2017 - Stand 03.04.2017
Vorlage: IV-016/2017
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr
N 19
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
N 20
Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Feststellung der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 26.04.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 21
gesperrte Information
N 22
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen