SessionNet | 2. Sitzung des Stadtrates - 19.08.2009

Sitzung

SR 02/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Lutherstadt Wittenberg, Großer Saal des Alten Rathauses
Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Datum

19.08.2009

Zeit

16:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Vorlage

056/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

062/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

057/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

060/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

061/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

063/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

064/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

055/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

082/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

083/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

084/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

085/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

086/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

087/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

088/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

093/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

094/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

096/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

095/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

097/2009

Beschluss: Wahl ist erfolgt

Vorlage

098/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

079/2009

Beschluss: Einstimmig angenommen

Vorlage

099/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

100/2009

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Vorlage

101/2009

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Vorlage

102/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

103/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

104/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

089/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

074/2009

Beschluss: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Vorlage

092/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Vorlage

053/2009

Beschluss: Mehrheitlich angenommen

Antrag (1. Änderung)

Antrag

090/2009

Beschluss: Antrag wurde in die Ausschüsse verwiesen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Bekanntgabe der Oberbürgermeistereilbeschlüsse, der in der letzten nichtöffentlichen Stadtratssitzung gefassten Beschlüsse und der Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse und des Oberbürgermeisters

Ö 5 Informationen des Oberbürgermeisters

Ö 6 Genehmigung der Niederschrift der konstituierenden Stadtratssitzung vom 01.07.2009

Ö 7 Nachverpflichtung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden

Ö 8 VO1 Dok.TexteBerufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten

Ö 9 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Abtsdorf zum Ehrenbeamten

Ö 10 VO1 Dok.TexteBerufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Apollensdorf zum Ehrenbeamten

Ö 11 VO1 Dok.TexteBerufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Nudersdorf zum Ehrenbeamten

Ö 12 VO1 Dok.TexteBerufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Euper zum Ehrenbeamten

Ö 13 VO1 Dok.TexteBerufung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten

Ö 14 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Labetz zum Ehrenbeamten

Ö 15 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Mochau zum Ehrenbeamten

Ö 16 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und des Stellvertreters der Ortschaft Pratau

Ö 16.1 Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Pratau

Ö 17 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und der Stellvertreterin der Ortschaft Apollensdorf

Ö 17.1 Ernennung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Apollensdorf

Ö 18 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Griebo

Ö 18.1 Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Griebo

Ö 19 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Reinsdorf

Ö 19.1 Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Reinsdorf

Ö 20 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Schmilkendorf

Ö 20.1 Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Schmilkendorf

Ö 21 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und des Stellvertreters der Ortschaft Seegrehna

Ö 21.1 Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Seegrehna

Ö 22 VO1 Dok.TexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und der Stellvertreterin der Ortschaft Nudersdorf

Ö 22.1 Ernennung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Nudersdorf

Ö 23 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Coswig/Anhalt für die Ortschaft Griebo

Ö 24 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Pratau

Ö 25 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Elbaue/Heiderand für die Ortschaft Seegrehna

Ö 26 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Südfläming für die Ortschaft Mochau

Ö 27 VO1 Dok.TexteWahl der Vertreter und der Stellvertreter der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserverbandes Kemberg-Pratau für die Ortsteile Pratau und Seegrehna

Ö 28 VO1 Dok.TexteWahl des Vertreters und des Stellvertreters der Lutherstadt Wittenberg in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes "Nordkreis Wittenberg" für die Ortsteile Abtsdorf und Mochau

Ö 28.1 VO1 Dok.TexteBestellung der Arbeitnehmervertreterin in den Betriebsausschuss des Entwässerungsbetriebes der Lutherstadt Wittenberg

Ö 29 VO1 Dok.TexteBenennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg GmbH (SLW)

Ö 30 VO1 Dok.Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Bäder und Freizeit GmbH

Ö 31 VO1 Dok.Benennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunalservice GmbH Lutherstadt Wittenberg (KSW)

Ö 32 VO1 Dok.TexteBenennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gemeinnützige GmbH (SPZ)

Ö 33 VO1 Dok.TexteBenennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIWOG Wittenberger Wohnungsbaugesellschaft mbH

Ö 34 VO1 Dok.TexteBenennung und Bestätigung der Mitglieder des Aufsichtsrates der WIGEWE Gesellschaft für Wohneigentum mbH Wittenberg

Ö 35 VO1 Dok.TexteGebietsänderungsvereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Gemeinde Kropstädt

Ö 36 VO1 Dok.3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg vom 22.02.2006

Ö 37 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe für Baumaßnahme Pfaffengasse 7 (Jahnturnhalle)

Ö 38 VO1 Dok.TexteFinanzhilfe für die Schulinfrastruktur gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1b des Zukunftsinvestitionsgesetzes

Ö 39 VO2 Dok.Antrag - Flächendeckende DSL-Versorgung im Ortsteil Apollensdorf, Bereich Apollensdorf Nord der Lutherstadt Wittenberg

Ö 40 Informationen des Vorsitzenden

Ö 41 Informationen aus den Ausschüssen und den Fraktionen

Ö 42 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information